Ansprache zum Neujahrsempfang 2018 der Stadt Forchheim

23. Januar 2018

Sie haben es gerade vom Vorsitzenden des Fördervereins Kaiserpfalz gehört, heuer findet der gemeinsame Neujahrsempfang der Stadt Forchheim und des Fördervereins Kaiserpfalz in geänderter Abfolge statt. Warum? Nun, dies war mein expliziter Wunsch, den ich gemeinsam mit Dr. Maier besprochen hatte. Bereits im vorvergangenen Jahr hatte ich im Stadtrat auf einen Jahresrückblick verzichtet. Nicht zur Zustimmung aller, das kann ich natürlich nicht verheimlichen. Das finde auch rückblickend noch immer erstaunlich, da die Aufmerksamkeitsquote im Stadtrat bei den traditionellen Jahresrückblicken der vergangenen Jahre stets noch deutliche Potenziale aufwies.

So habe ich die Idee entwickelt: warum nicht stattdessen einen Jahresausblick machen?

Dazu kommt nämlich noch eins: ich schaue grundsätzlich lieber nach vorne als zurück. Ich will stets die Chancen sehen, die sich uns bieten. Seien Sie gewiss, meine sehr verehrten Damen und Herren, die Steine, die im Wege liegen - die sehe ich schon auch.

Aber Sie sehen schon, kein Ausblick kann ohne einen kleinen Rückblick gelingen. Und auch bei allen Themen, die uns auf politischer und gesellschaftlicher Ebene bewegen, werden wir immer wieder in der Zeit zurück blicken müssen.

Heute will ich nur kurz drei, vielleicht auch vier, Themen beleuchten, deren Ursprünge deutlich in der Vergangenheit liegen und uns heute quasi als Hausaufgabe geblieben sind.

Rathaus

Allen voran unser geliebtes Rathaus. Seit 2013 wissen wir bereits, dass wir hier dringenden Handlungsbedarf haben. Was zunächst als normaler Bauunterhalt begann, hat sich dann über die Zeit zu einer handfesten Sanierung gewandelt. Erst im Juni 2017 haben wir einen Beschluss darüber fassen können, wie wir unser Rathaus nach Sanierung nutzen möchten. Heuer wird es vor allem darum gehen, die notwendigen 15,5 Mio. € zu beschaffen – mit möglichst hoher Förderung. Wenn dies alles gelingt, können im Frühjahr 2019 dann die Bauarbeiten beginnen. Dauer der Arbeiten? Sicher bis 2022.

ISEK

Auch geschafft: der Abschluss der Arbeiten am integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzept, kurz ISEK. Dies haben wir im Dezember 2017 mit großer Einigkeit nach einer beinahe 8-jährigen Debatte endlich beschlossen. Vermutlich wird dies später einmal nur noch eine Randnotiz wert sein.

Klinikfusion

Insbesondere dann, wenn wir gemeinsam den Blick auf das große Thema Fusion der Kliniken in Forchheim und Ebermannstadt lenken. Die älteste bereits von beiden Seiten unterzeichnete Absichtserklärung stammt aus dem Jahr 1996. Es ist anzunehmen, dass die Diskussion dazu noch deutlich älter sein dürfte.

In meinem Stadtgespräch vom Freitag (Quelle: Stadtanzeiger, Nr. 1/2/18, S.3 oder hier) habe ich bereits dargelegt, warum wir hier in den letzten 22 Monaten extreme Fortschritte gemacht haben: "Landrat Dr. Ulm und mich eint, dass wir ein gemeinsames Ziel verfolgen." Ich bin weiterhin zuversichtlich, dass wir eine gemeinsame Lösung noch 2018 beschließen können. Es geht hierbei nämlich nicht um die Stadt Forchheim und auch nicht um den Landkreis Forchheim.

Es geht hierbei um nichts Geringeres als darum, wie wir die Gesundheitsversorgung für die Bürgerinnen und Bürger im gesamten Landkreis für die nächsten Jahre nachhaltig und verlässlich regeln können.

Die Stadt ist Teil des Landkreises.

Sie sehen, im letzten und auch in diesem Jahr packen wir vielen Themen an, die bisher nicht gelöst wurden. Warum ist das so? Nun, ich glaube fest daran, dass es hilft, in gemeinsamen Gesprächen die verbindenden Gemeinsamkeiten deutlicher und mehr zu betonen als die trennenden Unterschiede.

Dafür danke ich in ganz besonderer Weise meinem Stadtrat.

Hierzu sind Debatten wichtig und notwendig. Nur so können wir gemeinsam die beste Lösung herausarbeiten. Und da schlägt auch weiterhin mit Ingenieur-Herz: ich will für ein Problem die beste Lösung – nicht irgendeine. Die Stadtratsmitglieder schaffen unter hohem persönlichem Engagement Wege und Lösungen zum Wohle unserer Stadt.

Jahn-Umzug

Diesen persönlichen Einsatz will ich kurz an einem Beispiel skizzieren. Am 2. November 2017 haben wir uns im Stadtrat dem Themenkomplex, der oft verfälschend und stark verkürzt als Jahn-Umzug bezeichnet wird, gewidmet. Auch ein Thema, dass uns seit 2010 beschäftigt. In einer Mammut-Sitzung von über 7 Stunden haben wir die gesamte Historie aufarbeiten können, die künftigen Planungen bewertet und gebilligt und schließlich dann als Stadtrat alle Steine aus dem Weg geräumt. Ziel war es, eine verträgliche und einvernehmliche Lösung zu bekommen. Hierzu haben wir extra noch einen bis dato gültigen Beschluss aus dem März 2016 aufgehoben. Denn dieser Beschluss hätte den Umzug gänzlich unmöglich gemacht. Dieses "Steine-aus-dem-Weg-räumen" fand auch unter gefühlten Bauchschmerzen einiger Stadtratsmitglieder statt – das will ich hier noch einmal explizit betonen. Weil wir uns als Stadt, wie ich finde, ganz schön bewegt haben.

Apropos Bewegung. Wo wir gedanklich gerade beim Sport sind: Bewegung ist einem Spiel wichtig. Im Fußball insbesondere das Spiel mit dem Ball aber genauso auch das Spiel ohne Ball. Seit besagter Sitzung im November liegt der Ball wieder beim Sportverein. Im vereinseigenen Magazin (Quelle: Jahn Magazin, 2017-04, S. 1-2) heißt es dazu in der Rubrik Der Vorstand hat das Wort folglich zu recht, es wurden "die Bedingungen für den Umzug durch den Stadtrat festgezurrt und der lästige alte Beschluss abgeändert. Nun liegt es am Jahn, die nächsten Schritte zu tun."

Für die Stadt ging seither das Spiel ohne Ball weiter: Grundstücksfragen wurden mit dem anderen Sportverein geklärt. Mit dem Investor wurden Vereinbarungen zur Infrastruktur getroffen. Zur Absicherung und Unterstützung des Gesamtprojektes gelang es uns sogar noch einen weiteren Investor zu akquirieren.

Was aber ist mit den Hausaufgaben des Jahn? Nicht von dieser Stelle sondern vom dritten Sportverein in diesem Themenkomplex erreichte mich kurz vor Weihnachten ein Schreiben. Tenor des Schreibens: die Stadt möge bitte die Pacht für den Jahn in Teilen übernehmen, da sonst das Projekt in Gänze scheitere und die Zeit darüber hinaus dränge. Schließlich habe der Investor zeitliche Vorgaben gemacht.

Ja, die Zeit drängt. Ja, die Vorgaben gibt es. Ich bin ohnehin erstaunt über die Geduld des Investors. Ich frage mich wirklich, mit welchem Selbstverständnis die Verantwortlichen des Sportvereins hier agieren. Alle um sie herum arbeiten, strengen sich an, bemühen sich und ringen um Lösungen.

So frage ich mich, was der Führung des Sportvereins an Leistungsfähigkeit noch zuzutrauen ist?

Diese Frage gilt es in diesem Jahr zu beantworten.