Forchheim ist meine Lieblingsstadt
Rede zur Nominierung als OB-Kandidat der SPD Forchheim
gehalten am 1. Oktober 2019, in den Hutstuben, Forchheim-Reuth
Ich liebe diese Stadt. Nach bald vier Jahren als Oberbürgermeister freue ich mich jeden Tag, diese wunderschöne Stadt repräsentieren zu dürfen. Gerade heute Vormittag durfte ich feierlich im Namen der Stadt Forchheim den Pakt zur nachhaltigen Beschaffung der 1. Fairtrade Metropolregion Europas unterzeichnen. Noch vor der Sommerpause hatten wir im Stadtrat die neuen Vergaberichtlinien diskutiert und Ende September verabschiedet – erstmals mit Bedingungen wie Tariftreue der Auftragnehmer bei städtischen Vergaben. Passend dazu werden wir nun auch die nachhaltige und faire Beschaffung integrieren. Auch diesen Beschluss hat der Stadtrat einstimmig zeitgleich im September gefasst. Mit 31 weiteren (Ober-)Bürgermeister*innen und Landrät*innen machen wir die Metropolregion Nürnberg zu einer gerechteren Welt.
Mein Werben für diese Stadt findet aber nicht nur in meiner Rolle als Oberbürgermeister statt. Auch privat und zu jeder Gelegenheit werbe ich für Forchheim: als Genussort, als Urlaubsziel, als Arbeitsplatz, als Wohnort, als Lieblingsplatz!
Inzwischen ist schon ein Großteil meiner in Deutschland weithin verstreuten Familie in Forchheim zu Besuch gewesen. Zuletzt meine Cousine Carolin mit ihrer Tochter aus Hamburg. Beide habe ich in einem erst kürzlich eröffneten Hotel einquartiert und ihnen die Stadt gezeigt.
Kleine Anmerkung zum Hotelchef, der alte Fregger. So ging schnell das Gerücht herum, dass Carolin meine Tochter sei. Ich bin mir sicher, dass der sympathische Hotelier meiner Cousine bezüglich ihres Alters schmeicheln wollte. Sie sieht ja auch toll aus!
Oder ich schon so alt?
Aber zurück zu meinem familiären Besuch. Ich habe, wie immer, stolz meine und unserer Stadt präsentiert und mich als Gästeführer probiert – mit Sicherheit nicht so gut und elegant wie sämtliche unserer städtischen Gästeführer*innen. Sofort kam, und das unaufgefordert, die Lobeshymne über unseren historischen Stadtkern und das pittoreske mittelalterliche Fachwerkensemble. O-Ton: „das ist ja wie eine Puppenstadt“.
Und ja, wir haben es hier wunderschön! Manchmal tut es eben auch ganz gut, sich das von Zeit zu Zeit vor Augen zu führen. Hier helfen uns unsere Gäste in der Stadt oftmals. Bürgermeister Franz Streit und ich fragen deshalb auch regelmäßig alle Gästegruppen, die wir in der Stadt antreffen, danach, wie sie es ihnen hier gefällt.
Notwendig ist deshalb immer auch ein Blick zurück. Auf das Geleistete und das Erreichte:
- Einschub der Checkliste (Erledigungsliste)
An dieser kurzen Auswahl sieht man schon, dass wir die letzten Jahre auch dazu genutzt haben, auf unsere Stadt perspektivisch und zukunftsorientiert zu blicken. Das ist eben nicht der nine-to-five-Job sondern im besten Sinne Stadtplanung – mit Betonung der visionären, sinnvollen und verträglichen Planung. Deshalb arbeiten wir aktuell an den wichtigen Themen, deren Umsetzung uns auch weiterhin beschäftigen wird:
- Einschub der Checkliste der laufenden Arbeiten (Umsetzungsliste)
Aber auch das alles ist keineswegs eine Legitimation oder gar Berechtigung das politische Amt eines Oberbürgermeisters auszufüllen.
Der nun scheidende Oberbürgermeister von Nürnberg, Dr. Ulrich Maly, hatte das im Juni auf einer Konferenz so schön gesagt: "Dankbarkeit ist kein Maß in der Politik!". Will heißen: niemand wird für die Vergangenheit gewählt, sondern immer nur für die Zukunft.
Was steht also an?
Klar, die begonnen Projekte, die ich eben schon skizziert habe sind bereits konzeptionell so aufgebaut, dass sie ineinander greifen und sich ergänzen. Der gesamtheitliche Blick auf unsere Stadt ist neu seit 2016. Diese wollen wir, diese will ich, gerne weiterführen. Wir sind noch nicht fertig.
Von all diesen möchte ich gerne drei hervorheben:
- Wohnen, Wohnen, Wohnen
- Kultur, Stadthalle
- Verkehrs- und Energiewende
Aber eines zählt aus meiner Sicht noch viel mehr als ein konkretes Projektvorhaben, denn wer kann schon die nächsten 6 Jahre überblicken?
Ich erinnere nur an das Haushaltsjahr 2018. Kaum war der Haushalt 2018 genehmigt, hatten wir einen Einbruch der Steuereinnahmen und Rückzahlungsforderungen, die uns an den Rand einer Haushaltssperre gebracht hatten – um am Ende das Jahr 2018 doch noch mit einem Überschuss von mehr als 3 Mio. € zu beenden. Planbarkeit? Für uns Kommunen: NULL.
Klar, heute sieht die Finanzlage der Stadt deutlich besser aus. Aber es gibt auch weiterhin extreme, tagesaktuelle Schwankungen von über 5 Mio. €. Die haben sich bereits 2019 ausgewirkt.
Dazu passen die neuesten Umfrageergebnisse des „OB-Barometer 2019“ des Difu-Institutes (Quelle: Berichte – Das Magazin des Difu, 02/2019, S.4-5, http://difu.de/12580, vom 30.09.2019): während 2017 die wichtigsten Handlungsfelder "Wohnen" und "Finanzen" noch gleichauf waren (Wohnen: 49%, Finanzen: 47%) änderte sich dies 2019 deutlich zu "Wohnen" mit 66%. Das Thema "Finanzen" liegt abgeschlagen auf Platz vier mit 25%.
Neben konkreten Projektenvorhaben, ist die Grundhaltung, mit der wir Politik betreiben, eines der beiden Standbeine. Meine Grundhaltung und Maxime für mein Handeln ist und bleibt weiterhin Gerechtigkeit, Solidarität, Freiheit. Dazu kommt noch Verlässlichkeit: Sagen, was man denkt. Und Machen, was man sagt. Nur so verhindern wir Politikverdrossenheit.
Das andere Standbein ist die Motivation mit der ich als Oberbürgermeister weiter gestalten will. Und die Motivation mit der wir uns als Team gemeinschaftlich engagieren: wir wollen unsere schöne Königsstadt modern entwickeln. Und wir wollen, dass sie fränkisch bleibt. Die Menschen leben gerne hier, neue kommen dazu – und bleiben.
Deshalb ist Forchheim meine Lieblingsstadt.