Prognosen für Forchheim werden Realität - Haushalt 2019 der Stadt Forchheim
In der gestrigen Stadtratssitzung haben wir wieder in konstruktiver Runde den Haushaltsentwurf der Stadt Forchheim für das Jahr 2019 beraten und mit 27:2 Stimmen beschlossen.
Den Beratungen vorausgegangen war eine intensive Sitzung zur Haushaltsberatung im Sitzungsaal der Feuerwehr vom 7. Februar 2019. Mein dritter Haushalt als Oberbürgermeister steht nun:
In der Regel sind die Sitzungen unseres Stadtrates an einem Donnerstag. Heute ist aber nicht irgendein Donnerstag, der heutige Tag ist besser bekannt als Weiberfasching. Dieser Tag gilt als Übergang vom Sitzungskarneval zum Straßenkarneval. Wenn nicht heute, wann sonst, frage ich, darf ein Humorist im Stadtrat Pate stehen? Der Humorist Karl Valentin (1882-1948) war ein schlauer Mann. Von ihm stammen so schlaue Sprüche wie „Wenn es regnet, bin ich glücklich. Denn wenn ich nicht glücklich bin, regnet es auch.“. Was nun wirklich von ihm stammte oder ihm vielleicht nur in den Mund gelegt wurde, lässt sich nicht immer zweifelsfrei klären. So ist es vermutlich auch mit dem Spruch: „Prognosen sind schwierig, besonders wenn sie die Zukunft betreffen.“
[...]
Wie volatil die wirtschaftliche Konjunktur sein kann, spürten wir alle erst im vergangenen Jahr 2018. Zur wirtschaftlichen Entwicklung der Bundesrepublik 2018 bestätigt das Fachmagazin Focus-Money (10/2019) den schwächelnden Wachstum wie folgt: „Bereits Mitte des vergangenen Jahres ging der Wirtschaft die Puste aus. Deutschland schrammte nach einem Minus beim Bruttoinlandsprodukt im dritten Quartal im vierten Quartal nur knapp an einer Rezession vorbei.“ Auch vor Ort in Forchheim hatte uns das Haushaltsjahr 2018 einigermaßen durchgeschüttelt. So darf der gute Jahresabschluss nicht darüber hinwegtäuschen, dass wir im Verlauf des letzten Jahres zwischenzeitlich sogar eine Teil-Haushaltssperre aussprechen mussten. Die Prognosen standen Mitte des Jahres schlecht, da war die Genehmigung für den prognostizierten Haushalt 2018 gerade mal wenige Wochen alt. Am Ende des Jahres konnten wir jedoch erneut Schulden in Höhe von 2,6 Mio. € abbauen und haben nun mit 13,3 Mio. € den niedrigsten Schuldenstand seit 24 Jahren. Allein seit 2016 konnten wir insgesamt 9,3 Mio. € Schulden tilgen.
Der nun vorliegende, und im Finanzausschuss vom 7. Februar beratene, Entwurf des Haushaltes ist so groß wie nie zuvor. Im Ergebnishaushalt ist die psychologisch wichtige 100 Mio. €-Marke in greifbare Nähe gerückt und mit 26,6 Mio. € investieren wir ein Rekordvolumen, das bisher nur im Jahr des Königsbad-Baus übertroffen wurde.
Das alles schultern wir ohne Nettoneuverschuldung!
[...]
Konkret haben wir in unserem städtischen Fuhrpark 14 Fahrzeuge auf elektrische oder teilelektrische Antriebe umgestellt. Es wurden zwei Ladeparks mit je 6 Ladepunkten in Betrieb genommen. Der Ladepark am Bauamt, mit intelligenter Ladestromsteuerung und -verteilung, ist ein Meisterwerk der Kolleginnen und Kollegen der Stadtwerke Forchheim GmbH. An dieser Stelle ein herzliches Dankeschön für die stets konstruktive Begleitung bei sämtlichen Infrastrukturmaßnahmen. Gerne könnt ihr auch weiterhin euren Kunden unseren Ladepark präsentieren. Wer wenn nicht wir muss hier eine Vorreiterrolle einnehmen, damit die Verkehrswende Realität wird?
[...]
Der andere bedeutende Wirtschaftsfaktor in Forchheim ist die Medizintechnik. Forchheim ist schon jetzt, wie wir wissen, der bayernweit größte Produktionsstandort in der Medizintechnik. Nach der Erweiterung des Standortes der Siemens Healthineers im Jahr 2017 stehen nun in diesem Jahr erneut Erweiterungsaufgaben an. Weitere gut 700 tarifgebundene Arbeitsplätze können damit in Forchheim geschaffen werden. Wir wollen diesen Wirtschaftsfaktor stärken und den Standort Forchheim sichern. Dafür werden wir auch selbst Anstrengungen unternehmen müssen. [...]
Das komplette Manuskript Haushaltsrede 2019 (PDF, 94 kB) steht ebenfalls zur Verfügung.
Haushaltsreden früherer Jahre:
- Haushalt 2018, 27.02.2018
- Haushalt 2017, 30.03.2017