Ansprache zum Neujahrsempfang 2020 der Stadt Forchheim

31. Januar 2020

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,
sehr geehrte Fest- und Ehrengäste,
lieber Herr Wladimir Kaminer,

ich freue mich ganz besonders darauf, dass es dem Förderkreis und seinem Vorsitzenden, Dr. Maier, gelungen ist, heute Herrn Wladimir Kaminer als besonderen Gast nach Forchheim zu locken. Für Ihre Bemühungen, Herr Dr. Maier, herzlichen Dank, und Ihnen, Herr Kaminer, herzlichen Dank dafür, dass Sie sich aus dem fernen Berlin auf den Weg in unser wunderschönes Forchheim gemacht haben.

Als zweiter Redner hat man ja den großen Vorteil, dass die offizielle Begrüßung protokollarisch exakt bereits vollzogen wurde, und ich nun also Sie alle, sehr verehrte Anwesende, gemeinsam herzlich in der Kaiserpfalz zum gemeinsamen Neujahrsempfang der Stadt Forchheim und des Förderkreises Kaiserpfalz begrüßen darf.

Gerne hätte ich unseren Ehrengast heute auch als Kollegen in Forchheim willkommen geheißen. Ich erinnere mich, dass Sie, Herr Kaminer, vor einigen Jahren einmal erwogen haben, selbst als Kandidat um das Amt des Regierenden Bürgermeisters von Berlin zu kandidieren. Ich bin mir ziemlich sicher, habe das aber noch nicht verifizieren können, dass Ihre Beschreibungen im 2007 erschienenen Buch "Mein Leben im Schrebergarten" ein gutes Stück Vorbereitungen auf ein politisches Amt enthalten. Wo sonst können wir die Menschen unverstellt erleben? Selbstverständlich haben das Vereinsleben und das Ehrenamt einen großen Stellenwert in unserer Gesellschaft. Hier erleben wir Freundschaft und nachbarschaftliche Hilfe und Unterstützung. Dabei verbindet uns ein gemeinsames Thema über sämtliche Grenzen hinweg – das kann z.B. die Feuerwehr, die Fußballmannschaft oder aber das Gärtnern sein.

Essentiell wichtig für das gemeinschaftliche Miteinander sind stets der Respekt vor den Vereinsbrüdern und -schwestern und der Anstand des eigenen redlichen Handelns und Wirkens. Dabei ist natürlich jedem absolut klar, dass es immer auch menschelt, wenn Menschen aufeinandertreffen. Das allein ist kein Problem, wenn wir darin geübt sind, die kleinen und manchmal auch größeren Probleme im gemeinsamen Miteinander zu besprechen und damit zu lösen. Der erste Schritt ist aber immer die Kommunikation – ohne Worte können wir uns nicht einander annähern. Nur wenn wir gesprächsbereit sind, wird es einen gemeinsamen Weg geben. OK, manchmal passt es zeitlich einfach wirklich nicht, aber dann findet man schnell auch einen Zeitpunkt zur gemeinsamen Klärung.

Die ständige Gesprächsbereitschaft ist es auch, was in der Kommunalpolitik stets die wichtigste Komponente ist. Das kostet sprichwörtlich und wortwörtlich viel Zeit – sie ist es aber absolut wert.

Daher wünsche ich mir für dieses politische Jahr und die weitere Zukunft, dass wir unserem Gegenüber immer auch den Raum für seine oder ihre Bedürfnisse geben und ihr oder ihm zuhören. Wir sind schon viel besser geworden und die Anträge zur Geschäftsordnung im Stadtrat auf "Schluss der Rednerliste" oder gar "Schluss der Debatte" sind deutlich zurückgegangen. Ich bin mir sicher, wir werden uns hier noch weiter verbessern.

Wenn wir es schaffen, dass alle demokratischen Parteien und Gruppierungen miteinander in einem fairen, sachlichen Dialog bleiben, der gleichzeitig zielgerichtet und konzentriert geführt wird, gibt es gar keinen Bedarf für demokratiefeindliche Gruppierungen.

Ich sehe, dass mancherorts die Demokratie akut bedroht wird. Gemeinsam wollen wir die Demokratie sichern. Und gemeinsam werden wir das auch schaffen. Da bin ich mir absolut sicher!

Gemeinsam haben wir es auch geschafft, dass wir in den vergangenen vier Jahren mehr als doppelt so viele Wohnungen neu genehmigt und gebaut haben als in den vier Jahren zuvor. Der 8%-Zuwachs der Wohnungen schafft Wohnraum für über 2.100 Menschen.

In diesem Zeitraum hat die Stadt Forchheim rund 1.000 Menschen als Neubürgerinnen und Neubürger ein neues Zuhause geben können. Zusätzlich brauchen wir natürlich Wohnraum für die Forchheimerinnen und Forchheimer: die Forchheimer Kinder werden erwachsen und möchten einen eigenen Hausstand oder eine Familie gründen. Die Wohnungen müssen immer auch zur eigenen Lebenssituation passen. Dafür ist das Plus an Wohnungen da. Aber es reicht noch immer nicht. Auch hier werden wir uns noch weiter verbessern.

Das seit Mai letzten Jahres geltende neue flexible Baulandmodell wird uns hier helfen. So werden wir noch weiteren Schub bekommen; insbesondere im Bereich der bezahlbaren Wohnungen. Denn schließlich gehört Forchheim auch zu den 162 Städten in Bayern mit anerkanntem angespanntem Mietwohnungsmarkt. Dieser Anspannung können wir nur mit einem Plus an Wohnungen begegnen.

Das müssen wir in Einklang bringen mit den Flächen, die dafür zur Verfügung stehen oder gestellt werden können.

Ich freue mich, dass dies inzwischen auch die Staatsregierung so sieht und das Thema Bauverpflichtung endlich akzeptiert. So hat jüngst der Bayerische Bauminister in der Sendung "Münchner Runde" im Bayerischen Rundfunk vom 15.01.2020 in Aussicht gestellt, das Thema Bauzwang nach 5-6 Jahren als gesetzliche Regelung vorzusehen. Ich freue mich noch mehr, dass der gesamte Forchheimer Stadtrat bei nur einer Gegenstimme eine solche Regelung bereits für Forchheim beschlossen hat. Eine großartige und weitsichtige Entscheidung!

Weitsichtige Entscheidungen brauchen wir in der Kommunalpolitik. Und verlässliche.

Deshalb ist es für mich kaum nachvollziehbar, weshalb wir im Bereich der Arbeitsplatzsicherung nicht genauso weitsichtig entschieden haben. Im November letzten Jahres haben wir nach einem gescheiterten Versuch der Umsiedlung eines örtlichen Agrar- und Landtechnik-Unternehmens einen einstimmigen Beschluss für eine neue Fläche gefasst. Die Auslegung des Vorentwurfes und frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung haben wir erneut einstimmig erst in dieser Woche verabschiedet. Das ist gut und richtig. Vorausgegangen war eine gemeinsame Suche nach Alternativflächen. Weitsichtig wäre aber gewesen, wenn wir meinen Vorschlag für exakt das heutige Plangebiet im Januar 2019 diskutiert hätten. Zugegeben, mein Vorschlag vor einem Jahr war eine größere Fläche als die, die wir heute überplanen. Über Größe und Ausdehnung kann man doch reden. Aber vor einem Jahr wollte leider die Mehrheit des Stadtrates nicht einmal über die Idee sprechen. Der Punkt wurde mir ohne Diskussion von der Tagesordnung genommen. Eine Gesprächsbereitschaft der Mehrheit des Stadtrates gab es nicht.

Inzwischen gibt es jedoch nicht nur eine Mehrheit sondern eine große Einstimmigkeit für diesen neuen und seit einem Jahr bekannten Standort. Das wird uns für die Zukunft helfen. Wir hätten damit aber auch schon ein Jahr früher beginnen können. Ich bin mir sicher, auch hier wir werden uns noch weiter verbessern.

Rechtzeitige und weitsichtige Entscheidungen haben wir hingegen beim Bereich Kinderbetreuung in großer Einmütigkeit gemeinsam getroffen. In 20 Einrichtungen betreuen wir heute im Stadtgebiet über 1500 Kinder. Wir wissen aber auch: die Nachfrage ist größer als unser Angebot. In der uns bekannten Prognose fehlen ca. 100-140 Plätze. Deshalb haben wir die notwendigen Maßnahmen getroffen.

Kurzfristige Maßnahmen, genauso wie zügige Interimslösungen und nachhaltige Dauerlösungen. Derzeit bauen und planen wir sieben Einrichtungen gleichzeitig. In diesen sieben Einrichtungen werden mehr als 300 Kinder zusätzlich betreut werden können. Dabei ist die neue, achtgruppige Kita im Philosophenviertel noch gar nicht mit eingerechnet, denn diese soll ja die künftige Nachfrage des Philosophenviertels sichern.

Nicht nur hier, sondern in allen Ortsteilen werden wir also auch in Zukunft neue Bürgerinnen und Bürger in Forchheim willkommen heißen dürfen. Manch einer von ihnen wird vielleicht eine Parzelle im Schrebergarten pachten und dort das Gärtnerleben genießen. Wir wissen es nicht exakt, aber vorstellen wollen wir uns das schon heute.

Was wir aber wissen ist, dass wir für unsere Forchheimer Kulturszene verlässliche und nachhaltige Rahmenbedingungen setzen. Schon heute haben wir dank immensem ehrenamtlichen Engagements eine lebhafte und bunte Kulturszene. Mit neuen verlässlichen Rahmenbedingungen kann und wird sich in diesem sicheren Freiraum kulturelle Vielfalt zusätzlich verstärken. In Rekordzeit haben wir alle zusammen einen Kulturentwicklungsplan erarbeitet und beschlossen. Die Umsetzung des Kulturentwicklungsplanes läuft. Stolz bin ich auf die Gründung des neuen Vereins Kulturpuls, in dem sich schon heute viele Kulturträgerinnen und Kulturträger wiederfinden, hoffentlich bald alle. So werden wir weitere Fahrt aufnehmen und uns auch hier deutlich verbessern.

Was wir aber auch noch wissen ist, dass wir künftig mehr Gäste über unsere Wasserstraße willkommen heißen dürfen. Forchheim entwickelt sich als touristisches Ziel prächtig und wir werden auch dies noch weiter verbessern.

Letztes Jahr haben wir unsere neue Schiffsanlegestelle feierlich eröffnet und konnten den zahlreichen Gästen des Schiffs "Swiss Tiara" die Vorzüge unserer Stadt zeigen.

Vielleicht gibt es ja sogar Parallelen zwischen Flusskreuzfahrer und den Kreuzfahrern auf den Weltmeeren? Ich bin mir sicher wir hören heute hierzu ein paar Einblicke in das Leben und Denken – in das Gemüt der "Kreuzfahrer"? Ich freue mich auf genau diese Einblicke und vielleicht gibt es dazu noch eine "Liebeserklärung" an Forchheim von unserem Ehrengast. Herr Kaminer, nach einer musikalischen Überleitung durch David Saam, gehört die Bühne ganz Ihnen.

Ich wünsche Ihnen allen ein gesegnetes, gesundes und erfolgreiches neues Jahr 2020. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.